PRESSEMITTEILUNGEN

Hier findest du unsere Pressemitteilungen. Für Fragen zu den Pressemitteilungen wende dich bitte an unsere Pressekontakte.

Pressekontakte:

Philipp Ahrens, philipp.ahrens@gruene-lichtenberg.de

Laura Sophie Dornheim, laura.dornheim@gruene-lichtenberg.de


Dem Klimawandel begegnen – Vorsorge für eine lang andauernde extreme Wärmebelastung treffen

Berlin Lichtenberg am 10. August 2021

Die diesjährigen extremen Wettereignisse im Südwesten Kanadas, in der Türkei, in Griechenland, Belgien und Westdeutschland zeigen die Notwendigkeit, dem Klimawandel zu begegnen. Lang andauernde extreme Wärmebelastung mit Höchsttemperaturen über 38 °C kann auch Lichtenberg treffen. Das Bezirksamt ist bislang unzureichend auf solch eine Hitzeperiode vorbereitet. So fehlt es u. a. an einem wirksamen Hitzeaktionsplan, an Wasserspendern in den Dienstgebäuden und einer ausreichenden Anzahl klimatisierter Arbeitsplätze.

Die Mitarbeitenden des Bezirksamtes haben ein Recht auf einen sicheren Arbeitsplatz. Das heißt, sie müssen auch vor hitzebedingten Gesundheitsrisiken geschützt werden. Außerdem ist es während Extremwetterereignissen besonders wichtig, dass die Verwaltung ihren Auftrag weiter erfüllen kann, um auch die Bevölkerung möglichst gut vor deren Folgen zu schützen. Wir fordern deshalb vom Bezirksamt die Weitsicht, Schutzmaßnahmen vor den Folgen der Klimakrise bereits jetzt einzuleiten.

Einen Hitzeaktionsplan, wie er vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Kommunen bereits 2017 empfohlen wurde, halten wir für einen dringlichen, wichtigen Schritt. Notwendige Maßnahmen, wie z. B. die Organisation an die extreme Wärmebelastung angepasster Arbeitsstrukturen, sollen zeitnah bestimmt und erforderliche Investitionen, wie z. B. eine Ertüchtigung technischer Infrastrukturen, finanziell abgesichert werden. Wir empfehlen dem Bezirksamt zudem, seine Mitarbeitenden proaktiv über situationsgerechtes Verhalten bei hitzebedingten gesundheitlichen Notfällen zu informieren.

Unser Antrag:

Dem Klimawandel begegnen – Vorsorge für eine lang andauernde extreme Wärmebelastung treffen

Folgende Anfragen wurden zuletzt beantwortet:

Tiny Houses im Bau- und Planungsrecht

Nachfragen zu Bebauungsplanverfahren entlang der Wallensteinstraße (11-106, 11-119, 11‑155)


Lichtenberger Bündnisgrüne beschließen Bezirkswahlprogramm

Berlin Lichtenberg am 01. April 2021

Auf einer digitalen Mitgliederversammlung am 27. März haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg das Programm beschlossen, mit dem die Partei bei der Wahl der Bezirksverordnetenversammlung im September um Stimmen werben will. Erarbeitet wurde das Programm in einem einjährigen Prozess durch die ehrenamtlich engagierten Mitglieder. Thematisch setzen die Grünen für die kommende Legislatur auf konsequenten Klimaschutz und eine schnelle Mobilitätswende, lebenswerte Kieze und bezahlbare Mieten sowie eine starke offene Gesellschaft und den Kampf gegen Rechts und Rassismus.

In ihrer Präambel zum Wahlprogramm schreiben die Grünen: „In den letzten Jahren hat sich Lichtenberg rasant weiterentwickelt. In kaum einem Bezirk wächst die Bevölkerung so schnell wie bei uns, die Menschen verändern den Bezirk. Doch die Politik des Bezirks hält nicht Schritt, deshalb braucht es einen Aufbruch in der Bezirkspolitik.“ Die Grünen unterstreichen in ihrem Programm die Dringlichkeit von Erneuerung für den Bezirk, angesichts zahlreicher Herausforderungen: „Wir möchten, dass Lichtenberg zu dir und deinem Leben passt. Dass es den Herausforderungen unserer Zeit, ob Pandemie, Klimakrise, Mietenwahnsinn, Digitalisierung, der Verteidigung unserer Demokratie oder der Mobilitätswende, gewachsen ist. Die Herausforderungen sind groß, teilweise global. Aber wir tragen unseren Teil zur Lösung bei. Und dafür – für dich und für deine Zukunft – erneuern wir Lichtenberg!“

Die Listenaufstellung zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung findet voraussichtlich am 08. Mai statt.


Lichtenberger Bündnisgrüne fordern eine Priorisierung des Schul-Neu- und Ausbaus

Berlin Lichtenberg am 25. Juni 2021

Wer in Lichtenberg Kinder in der 6. Klasse hat, wird es schon gehört haben: in diesem Jahr sind besonders viele Lichtenberger Kinder davon betroffen, keinen Platz an einer ihrer drei Wunschschulen bekommen zu haben.

Berlinweit betrifft dies ca. 10% der Kinder, die nach der 6. Klasse von der Grundschule auf eine weiterführende Schule wechseln möchten. Das sind ca. 2.600 Kinder, die nach den Sommerferien damit teilweise einen langen Schulweg vor sich haben. In Lichtenberg sind schätzungsweise ca. 400 Kinder davon betroffen.

Berlins Schulplatzvergabeverfahren ist kompliziert und langwierig. Berliner Kinder dürfen drei Wunschschulen angeben. Das Schulamt des zuständigen Bezirks vergibt die zur Verfügung stehenden Schulplätze nach festgelegten Kriterien. Sollten alle drei Wunschschulen schon vergeben sein, wird dem Kind eine Schule zugewiesen, die noch freie Plätze zur Verfügung hat. Dies sind regelmäßig auch Schulen in anderen Bezirken, unabhängig von der Entfernung zum Wohnort des Kindes. So kommt es, dass Lichtenberger Kinder, die keinen Platz an einer ihrer drei Wunschschulen erhalten haben, teilweise auf eine Schule am anderen Ende der Stadt gehen müssen und damit täglich einen sehr langen Schulweg haben.

Viel Hoffnung auf einen Wechsel der Schule gibt es für diese Kinder nicht, denn hier kommen mehrere Probleme zusammen. In Lichtenberg gibt es nicht ausreichend weiterführende Schulen und das Berliner Schulplatzvergabesystem priorisiert hier, im Gegensatz zur Verteilung der Grundschulplätze, bei der Erstwunschvergabe nicht nach Bezirkszugehörigkeit. Hinzu kommt der stetig steigende Lehrkräftemangel.
Der Bau neuer Schulen liegt in der Verantwortlichkeit des Bezirks. Da die fehlenden Schulplätze in Lichtenberg bereits seit längerer Zeit bekannt sind, fordern wir von Bündnis 90/ Die Grünen den Bezirk dazu auf, dieses Problem endlich zu priorisieren und den Schul- Neu- und Ausbau voranzubringen.

Kurzfristig muss das Schulplatzvergabeverfahren transparenter und schneller werden. Freie Schulplätze sollten für Eltern und Kinder einsehbar sein und eine Tauschbörse initiiert werden.
Bildung muss für alle Kinder wohnortnah möglich sein.


Bündnis 90/Die Grünen setzen bei der Entwicklung der Trabrennbahn Karlshorst auf Dialog


Berlin Lichtenberg am 16. März 2021

Bündnis 90/Die Grünen begrüßen das Interesse der privaten Eigentümer:innen das Gelände zu entwickeln und ihre Verständigung auf ein städtebauliches Konzept.

Die rege Diskussion des vorgestellten städtebaulichen Konzepts und die zahlreichen Kommentare während der Präsentation des Konzepts auf mein.berlin.de zeigen, dass der Erhalt der Trabrennbahn den Karlshorster:innen wichtig ist. Sie belegen die Akzeptanz des Beteiligungsformats und die Sachkenntnis der Kommentator:innen. 

Die Kommentare helfen den privaten Eigentümer:innen der Trabrennbahn Karlshorst ihr städtebauliches Konzept weiter zu entwickeln und erkannte Konflikte zu moderieren, bevor Bauanträge eingereicht oder auch Bebauungsplanverfahren durchlaufen werden.

Bündnis 90/Die Grünen werden sich bei der Weiterentwicklung des städtebaulichen Konzepts vor allem für den Erhalt des wertvollen Baumbestands am Nordeingang und der Biotope auf dem Gelände einsetzen. Die Gestaltung der angedachten Bebauung und verkehrlichen Erschließung muss sich am Tierwohl orientieren und den tierfreundlichen Freizeitpferdesport in den Fokus rücken. Eine weitere Nutzung der Trabrennbahn für Pferderennen und das Training für sogenannte Rennpferde lehnen wir ab. Eine Änderung des Flächennutzungsplans, die u. a. zu weiterer Flächenversiegelung führen würde, sehen wir kritisch.

„Die privaten Eigentümer:innen der Trabrennbahn Karlshorst haben den Mut bewiesen, ein kontroverses städtebauliches Konzept freiwillig mit den Karlshorster:innen zu diskutieren,“ meint Robert Pohle, Sprecher der Verordneten der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen für die Themen ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, und ergänzt: „Eine Weiterentwicklung des städtebaulichen Konzepts zusammen mit den Karlshorster:innen halte ich für eine unabdingbare Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung des Geländes. Wir setzen daher auf den Dialog zwischen den verschiedenen Interessengruppen und ihren politischen Vertreter:innen.“ 


Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg fordert eine konsequente Aufklärung des Abbruchs der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 21. Januar 2021

Berlin Lichtenberg am 23. Januar 2021

https://wahlen.gruene-lichtenberg.de/wp-content/uploads/2021/08/PM-20210123-Bündnis-90Die-Grünen-in-Lichtenberg-fordert-eine-konsequente-Aufklärung-des-Abbruchs-der-Bezirksverordnetenversammlung-BVV-vom-21.-Januar-2021.pdf

Zur Neugestaltung des Rathausparks Lichtenberg

Berlin Lichtenberg am 26. August 2020

Anlässlich der Neugestaltung des Rathausparks Lichtenberg erklären der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg und die Bezirksverordneten Daniela Ehlers und Robert Pohle:

„Wir bedauern, dass durch den Bau neuer Barrieren (Stufenanlagen) im Zuge der Neugestaltung des Rathausparks Lichtenberg Menschen mit Gehbehinderung nicht mehr wie bisher das Wegesystem nutzen können und somit von der Nutzung einzelner Bereiche dieses 1,8 Hektar großen Parks nun ausgeschlossen werden. Bis zur Neugestaltung waren Bereiche des Parks über Wege erreichbar, die zwar zum Teil ein leichtes Gefälle besaßen, jedoch keine Stufenanlagen. Das hat sich nun grundlegend geändert. Neue Barrieren in wichtigen öffentlichen Freiräumen, zu denen wir den Rathauspark zählen, entsprechen nicht unserem Verständnis von Inklusion und Zugänglichkeit gemäß UN-Behindertenrechtskonvention. Unser Bestreben ist und bleibt es, Barrieren für Menschen mit Behinderung sowie für die Nutzung von Gehhilfen oder Kinderwagen zu beseitigen.

Mit Verwunderung haben wir die Stellungnahme des Bauherrn, das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin, zu dieser Art der Neugestaltung des Rathausparks zur Kenntnis genommen, mit welcher nach eigenen Angaben eine Aufwertung und eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität geplant war. Wir sind nicht davon überzeugt, dass mit neu geschaffenen Barrieren dieses Planungsziel auch für Menschen mit Behinderung tatsächlich erreicht wurde. Der Stellungnahme des Bezirksamts ist zu entnehmen, dass nach seiner Auffassung der Bau der Treppenanlagen „nach Abwägung aller Aspekte und unter Berücksichtigung der vorhandenen Höhenlage und des Baumbestands“ erforderlich gewesen sei. Alternativen zu diesen Treppenanlagen hätten einen „massiven Eingriff“ in den Baumbestand bedeutet, weshalb eine vollumfänglich barrierefreie Gestaltung des Rathausparks „keine vertretbare Lösung“ dargestellt habe, so das Bezirksamt. Wir bezweifeln, dass neue Wegeflächen ohne Treppenanlagen tatsächlich einen „massiven Eingriff“ in den Baumbestand bedeutet hätten, auch nicht unter Berücksichtigung der vom Bezirksamt angeführten „Höhenlage“.

Wie aus der Pressemitteilung des Bezirksamts vom 01.02.2019 mit der Überschrift „Rathauspark Lichtenberg erstrahlt bald im neuen Glanz“ hervorgeht, mussten einige Bäume im Rathauspark gefällt werden, die mit ihren Wurzeln auf oder direkt neben neuen Wegeflächen lagen. Auch der Schutz der Bäume ist und bleibt unser Bestreben. Daher bedauern wir es auch, dass ein Baumbestand in Lichtenberg, wie der im Rathauspark, nicht vollständig erhalten blieb. Und es befremdet uns, wenn die Schaffung neuer Barrieren mit der Vermeidung von Eingriffen in den Baumbestand gerechtfertigt wird, gleichzeitig aber diese Eingriffe stattfinden und Menschen mit Behinderung von der uneingeschränkten Nutzung wichtiger öffentlicher Freiräume ausgeschlossen werden.

Daher werden wir uns verstärkt dafür einsetzen, dass in Lichtenberg zukünftig bei der Neugestaltung öffentlicher Freiräume Baumbestände besser geschützt werden und der Bau neuer Barrieren unterbleibt, die Menschen mit Behinderung aus diesen öffentlichen Freiräumen zukünftig fernhalten würden.

Wir erwarten vom Bezirksamt, dass dieses eine Stellungnahme des Bezirksbeirats für und von Menschen mit Behinderung einholt und Empfehlungen für eine Nachbesserung berücksichtigt. Wir unterstützen es, wenn schon bald das gesamte Wegesystem des neugestalteten Rathausparks Lichtenberg von allen Menschen gleichermaßen genutzt werden kann und sich damit die Aufenthaltsqualität auch für Menschen mit Behinderung verbessert. Das Bezirksamt bleibt aufgefordert, anderen Bauherrn ein positives Beispiel zu geben.

Auch werden wir uns um Aufklärung bemühen, inwieweit bisher das Bezirksamt den Bezirksbeirat für und von Menschen mit Behinderung in die Planungen der Neugestaltung des Rathausparks einbezogen hat, mit welchen nun neue Barrieren in einem öffentlichen Freiraum verwirklicht wurden. Sollte sich herausstellen, dass der Bezirksbeirat für und von Menschen mit Behinderung nicht oder nicht angemessen in die Planungen einbezogen wurde, ist es unsere feste Absicht, die Rolle dieses Beirats bei zukünftigen Planungen zu stärken.“


Temporäre Radwege für eine ansteckungsfreie Mobilität

Berlin Lichtenberg am  17. April 2020

Der Radverkehr steigt, gleichzeitig nimmt der Autoverkehr ab. Durch schnelle und einfache Maßnahmen kann eine pandemietaugliche Infrastruktur geschaffen werden: Sichere Wege für Radfahrende und Fußgänger*innen. Andere Berliner Bezirke machen es vor: In konstruktiver Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz richten sie temporäre Radverkehrsanlagen ein, um das Radfahren während der Corona-Pandemie sicherer zu machen und den Menschen zudem eine umweltschonende und gesunde Alternative für notwendige Wege zu bieten. Temporäre Fahrradstraßen oder sogenannte Pop-up-Radwege, bei denen eine Autofahrspur mithilfe von Markierungen und Baustellenbarken in geschützte Radwege umgewidmet wird, bieten den Radfahrenden genügend Platz, um die Sicherheitsabstände gemäß der Covid19-Eindämmungsverordnung einzuhalten.

Viele Menschen suchen dieser Tage Alternativen zu den öffentlichen Verkehrsmitteln für Wege zur Arbeit, zum Einkaufen oder für Bewegung an der frischen Luft. Der Radverkehr steigt; immer mehr Bürger*innen nutzen das Fahrrad als gesunde Alternative. Gerade jetzt zeigt sich: Die Radspuren, Radstreifen und Radwege sind, wenn sie nicht gänzlich fehlen, oft viel zu schmal, um den Mindestabstand von 1,50m zu anderen Radfahrenden und Autos einzuhalten. 

Wir fordern daher das Bezirksamt Lichtenberg dazu auf, in konstruktiver Kooperation mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, endlich temporäre Radspuren auf den Straßen zu realisieren. Besonders dringend und sinnvoll erscheint die Errichtung von temporären Radwegen auf diesen, auch vom Netzwerk fahrradfreundliches Lichtenberg vorgeschlagenen, Straßen:

• Hansastr./Falkenberger Chaussee

• Weißenseer Weg

• Landsberger Allee

• Frankfurter Allee/Alt-Friedrichsfelde

• Treskowallee

• Hauptstraße

Außerdem fordern wir vom Bezirksamt, sich für die Anordnung von Tempo 30 auf allen Lichtenberger Straßen einzusetzen, auf denen aktuell eine höhere Geschwindigkeitsbegrenzung gilt. So wird die Verkehrssicherheit gesteigert und das Gesundheitssystem durch weniger Verkehrsunfälle entlastet.

Die Bürger*innen brauchen ansteckungsfreie, sichere Wege, um gemeinsam zur Eindämmung der Corona-Pandemie beizutragen.

Wir unterstützen die Petition „Verkehrswende ist Gesundheitsfürsorge“ des Vereins Changing Cities.


Mehr Platz für Lastenräder – Neue Abstellanlagen geplant

Berlin Lichtenberg am 9. April 2020

Wie aus der Antwort des Bezirksamts Lichtenberg auf eine Anfrage (DS/1579/VIII) des bündnisgrünen Bezirksverordneten Robert Pohle hervorgeht, plant das Straßen- und Grün-flächenamt (SGA) Lichtenberg, im Bezirk neue Stellplätze für Lastenräder auf der Fahrbahn zu schaffen. Damit diese auch dort entstehen, wo sie gebraucht werden, ruft der Kreisverband Lichtenberg von Bündnis 90/Die Grünen Bürger*innen auf, gewünschte Standorte zu be-nennen.

Zur Mobilitätswende gehört auch das Lastenrad. Von immer mehr Menschen wird es inzwischen genutzt, auch Anbieter wie fLotte Berlin zeigen, dass die Nutzung von Lasten-rädern gefragt ist. Geeignete Infrastruktur zum Abstellen von umweltfreundlichen Verkehrs-mitteln ist ein wichtiger Baustein für einen tiefgreifenden Wandel und kann auch ganz kon-kret im Alltag der ausschlaggebende Punkt für einen Wechsel des Transportmittels sein. Es soll allen Menschen möglich sein, sicher und bequem ein Lastenrad in Lichtenberg zu nutzen.

Standortvorschläge können formlos an die Mailadresse lastenrad@gruene-lichtenberg.de geschickt werden. Grundsätzlich geeignet sind lediglich Standorte auf der Fahrbahn von Straßen mit zulässiger Höchstgeschwindigkeit bis 30 km/h. Der Kreisverband sammelt alle Ideen und leitet sie an das Straßen- und Grünflächenamt weiter. Dieses prüft die Eingaben und entscheidet über die Umsetzung.


Lichtenberger Bündnisgrüne wählen neuen Vorstand

Berlin-Lichtenberg, 02. Februar 2020

Auf der Jahreshauptversammlung am 26. Januar 2020 haben die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg basisdemokratisch einen neuen Vorstand gewählt. Der Kreisverband wächst, wie die gesamte Partei, stark und so haben von ihrem Wahlrecht mehr Mitglieder denn je Gebrauch gemacht.

Mit der Wiederwahl der beiden Kreisvorsitzenden, Andrea Nakoinz und Philipp Ahrens, setzt der Kreisverband auf Kontinuität und die Fortführung der erfolgreichen Arbeit der vergangenen zwei Jahre. Die erstmals in den Kreisvorstand gewählten Beisitzer*innen Stephanie Stockklauser, Alexandra Heimerl und Julius Hassemer bringen frische Ideen mit. Beisitzer Ralf Mohr und Heiko Schaller konnten erneut das Vertrauen der Mitglieder gewinnen. Neue Schatzmeisterin wird Sarah Erdmann.

Mit der Wahl des Kreisvorstands gehen die Lichtenberger Bündnisgrünen in die kommenden zwei Jahre und bereiten sich auch auf das Super-Wahljahr 2021 vor, in dem voraussichtlich zeitgleich die Wahlen zum Bundestag, dem Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen stattfinden werden.

„Im Wahljahr 2021 haben die Bürger*innen in Lichtenberg, Berlin und Deutschland wahrscheinlich zum letzten Mal die Möglichkeit, eine Politik zu wählen, durch die die Auswirkungen des Klimawandels noch abgemildert werden können. Ich freue mich darauf, diesen wichtigen Wahlkampf mit einem motivierten und tatkräftigen Team vorzubereiten.“, sagt Andrea Nakoinz.

In Hinblick auf den wachsenden Kreisverband sagt Philipp Ahrens: “Wir konnten in den letzten zwei Jahren um 50% wachsen und haben mehr Mitglieder als je zuvor. Viele verschiedene Menschen bringen ganz viele neue Ideen mit und engagieren sich auf vielfältige Art und Weise. Das gefällt mir und zeigt unsere stärker werdende Verankerung in Lichtenberg.”